Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformation

  1. Geltungsbereich
  2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
  3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
  4. Preise und Versandkosten
  5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
  6. Zahlungsmodalitäten
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
  9. Haftung
  10. Speicherung des Vertragstextes
  11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hippo AI Foundation gUg, Wörther Str. 8, D-10435 Berlin (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.


1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der E-Mail info@hippoai.org


1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).


1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote & Leistungsbeschreibung

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.


2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.


3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.


3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.


3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.


4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

4. Preise & Versandkosten

5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.


5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.


5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.


5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.


6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.


6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.


6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.


6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6. Zahlungsmodalitäten

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

7. Eigentumsvorbehalt

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.


8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.


9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.


9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.


9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9. Haftung

10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.


10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

10. Speicherung des Vertragstextes

11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


11.2. Vertragssprache ist deutsch.


11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Schlussbestimmungen



General Terms and Conditions

  1. Scope of application
  2. Offers and service descriptions
  3. Order process and conclusion of contract
  4. Prices and shipping costs
  5. Delivery, availability of goods
  6. Terms of payment
  7. Reservation of title
  8. Warranty and guarantee
  9. Liability
  10. Storage of the contract text
  11. Place of jurisdiction, applicable law, contract language

1. Scope of application

1.1 For the business relationship between Hippo AI Foundation gUg, Wörther Str. 8, D-10435 Berlin (hereinafter "Seller") and the customer (hereinafter "Customer"), the following General Terms and Conditions shall apply exclusively in the version valid at the time of the order.


1.2 You can reach our customer service for questions, complaints and objections on weekdays from 10:00 a.m. to 6:00 p.m. at the e-mail address info@hippoai.org.


1.3 A consumer within the meaning of these General Terms and Conditions is any natural person who enters into a legal transaction for a purpose that can predominantly be attributed neither to his commercial nor to his independent professional activity (§ 13 BGB).


1.4 Deviating terms and conditions of the customer shall not be recognised unless the seller expressly agrees to their validity.

2. Offers and service descriptions

2.1 The presentation of the products in the online shop does not constitute a legally binding offer, but an invitation to place an order. Performance descriptions in catalogues as well as on the Seller's websites do not have the character of an assurance or guarantee.


2.2 All offers are valid "while stocks last", unless otherwise stated with the products. Apart from that, errors are excepted.

3. Order process and conclusion of contract

3.1 The Customer can select products from the Seller's range without obligation and collect them in a so-called shopping basket via the [add to shopping basket] button. Within the shopping cart, the product selection can be changed, e.g. deleted. The customer can then proceed to the conclusion of the order process within the shopping basket via the button [Continue to checkout].


3.2.By clicking the button [order with obligation to pay], the customer submits a binding application to purchase the goods in the shopping basket. Before submitting the order, the customer can change and view the data at any time and use the browser function "back" to return to the shopping cart or cancel the ordering process altogether. Mandatory information is marked(*).


3.3 The seller then sends the customer an automatic confirmation of receipt by e-mail in which the customer's order is listed again and which the customer can print out using the "Print" function (order confirmation). The automatic confirmation of receipt merely documents that the order of the customer has been received by the seller and does not constitute an acceptance of the application. The purchase contract is only concluded when the seller has sent or handed over the ordered product to the customer within 2 days or has confirmed the dispatch to the customer within 2 days with a second e-mail, express order confirmation or sending of the invoice.


3.4 Should the Seller allow payment in advance, the contract shall be concluded with the provision of the bank details and request for payment. If the payment is not received by the Seller within 10 calendar days after sending the order confirmation, despite the due date, even after a renewed request, the Seller shall withdraw from the contract with the consequence that the order shall lapse and the Seller shall have no obligation to deliver. The order is then completed for the buyer and seller without further consequences. A reservation of the item in the case of advance payment is therefore made for a maximum of 10 calendar days.

4. Prices and shipping costs

4.1 All prices stated on the Seller's website are inclusive of the applicable statutory value added tax.


4.2 In addition to the stated prices, the Seller shall charge shipping costs for delivery. The shipping costs will be clearly communicated to the Buyer on a separate information page and during the ordering process.

5. Delivery, availability of goods

5.1 If advance payment has been agreed, delivery will be made after receipt of the invoice amount.


5.2 Should the delivery of the goods fail through the fault of the buyer despite three delivery attempts, the seller can withdraw from the contract. Any payments made will be refunded to the customer without delay.


5.3 If the ordered product is not available because the Seller is not supplied with this product by its supplier through no fault of its own, the Seller may withdraw from the contract. In this case, the seller will inform the customer immediately and, if necessary, propose the delivery of a comparable product. If no comparable product is available or if the customer does not wish a comparable product to be delivered, the seller will immediately reimburse the customer for any consideration already paid.


5.4 Customers will be informed about delivery times and delivery restrictions (e.g. restriction of deliveries to certain countries) on a separate information page or within the respective product description.

6. Payment modalities

6.1 The customer can choose from the available payment methods within the framework of and before the conclusion of the order process. Customers will be informed about the available means of payment on a separate information page.


6.2 If payment by invoice is possible, payment must be made within 30 days of receipt of the goods and the invoice. For all other methods of payment, payment must be made in advance without deduction.


6.3 If third-party providers are commissioned with the payment processing, e.g. Paypal, their general terms and conditions shall apply.

6.4 If the due date for payment is determined by the calendar, the customer is already in default by missing the deadline. In this case, the customer shall pay the statutory default interest.


6.5 The customer's obligation to pay default interest does not preclude the seller from claiming further damages caused by default.


6.6 The customer shall only have a right of set-off if his counterclaims have been legally established or recognised by the seller. The customer may only exercise a right of retention if the claims result from the same contractual relationship.

7. Reservation of title

The delivered goods remain the property of the seller until full payment has been made.

8. Warranty for material defects and guarantee

8.1 The warranty shall be determined in accordance with statutory provisions.


8.2 A warranty only exists for the goods delivered by the seller if this has been expressly given. Customers will be informed of the warranty conditions before the order process is initiated.

9. Liability

9.1 The following exclusions and limitations of liability shall apply to the Seller's liability for damages, without prejudice to the other statutory requirements for claims.


9.2 The Seller shall be liable without limitation insofar as the cause of the damage is based on intent or gross negligence.


9.3 Furthermore, the Seller shall be liable for the slightly negligent breach of essential obligations, the breach of which jeopardises the achievement of the purpose of the contract, or for the breach of obligations, the fulfilment of which makes the proper performance of the contract possible in the first place and on the observance of which the customer regularly relies. In this case, however, the Seller shall only be liable for the foreseeable damage typical for the contract. The Seller shall not be liable for the slightly negligent breach of obligations other than those referred to in the above sentences.


9.4 The above limitations of liability shall not apply in the event of injury to life, limb or health, for a defect following the assumption of a guarantee for the quality of the product and for fraudulently concealed defects. Liability under the Product Liability Act remains unaffected.


9.5 Insofar as the Seller's liability is excluded or limited, this shall also apply to the personal liability of employees, representatives and vicarious agents.

10. Storage of the contract text

10.1 The customer can print out the text of the contract before submitting the order to the seller by using the print function of his browser in the last step of the order process.


10.2 The Seller will also send the Customer an order confirmation with all order data to the e-mail address provided by the Customer. With the order confirmation, the customer will also receive a copy of the General Terms and Conditions together with the cancellation policy and the information on shipping costs as well as delivery and payment terms. If you have registered in our shop, you can view your orders in your profile area. In addition, we store the text of the contract, but do not make it accessible on the Internet.

11. Final clauses

11.1 The place of jurisdiction and performance shall be the registered office of the Seller if the Customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law.


11.2 The contractual language is German.


11.3 Platform of the European Commission for online dispute resolution (OS) for consumers: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not willing and not obliged to participate in a dispute resolution procedure before a consumer arbitration board.

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